Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet
Wo sind diese Phänomene zu finden und wie kann die Gesellschaft ihnen entgegentreten?
Menschenverachtende Hetze gegen Andersdenkende, offener Hass gegenüber Minderheiten und die gezielte Verbreitung von Fake-News sind nur einige Beispiele, wofür Rechtsextremisten das Internet missbrauchen. Hierbei verfolgen Rechtsextremisten die Strategie, Grenzen zwischen dem extremistischen und dem demokratischen Spektrum aufzulösen. Ihr Ziel ist, rechtsextremistische Ideologien über einen mittel- bis langfristigen Prozess im politischen Diskurs zu verankern und damit gesellschaftsfähig zu machen. Vor dieser zunehmenden Entgrenzung des Rechtsextremismus warnen Sicherheitsbehörden bereits seit Langem.
Um dieser Entwicklung konsequent entgegenzutreten, sind eine breite gesellschaftliche Debatte sowie die Stärkung der Medienkompetenz entscheidend. Aus diesem Grund lud die „Sicherheitskooperation Ost“ (SiKoop) alle Interessierten zu einem Online-Symposium ein. Dieser Einladung folgten mehr als 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Veranstaltung ging den Fragen nach, wo rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet zu finden sind und wie die Gesellschaft diesen begegnen kann. Die Verfassungsschutzbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nahmen auf der gemeinsamen Tagung vor allem zwei Aspekte in den Fokus. Zum einen wurde die Verbreitung rechtsextremistischer Onlinepropaganda auf Basis neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse dargestellt. Zum anderen wurden konkrete Präventions- und Interventionsmöglichkeiten aufgezeigt, um der verbreiteten Annahme einer gesellschaftlichen Ohnmacht im Netz entgegenzuwirken.
Hierfür gelang es, renommierte Expertinnen und Experten aus Forschung, Zivilgesellschaft sowie Sicherheitsbehörden für das Symposium zu gewinnen. Alle Vorträge sind hier noch einmal abrufbar.